unsere Mitte

Die Mitte Berlins gestalten

Wer Berlin besucht, kommt an Mitte nicht vorbei. Hier befinden sich im historischen Stadtkern viele Sehenswürdigkeiten, entstand das neue Regierungsviertel am Rande des Großen Tiergartens, laden Friedrichstraße und Potsdamer Platz zum Einkaufsbummel und abends das Scheunenviertel rund um den Hackeschen Markt zum "Zug durch die Gemeinde". Bis 1989 markierte das Brandenburger Tor als weltweit bekanntes Symbol die deutsche Teilung und ist - mitten in Mitte - weiterhin Touristenattraktion ersten Ranges.

Diese Ansichtskartenmotive sind nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Bezirksleben. Mit über 300.000 Einwohnern ist der Bezirk Mitte eine 'Stadt in der Stadt' - größer als Augsburg, Kiel oder Magdeburg. Und mit allen Gegensätzen einer Stadt: Neben schillernden Glasfassaden finden sich einfache und einfachste Wohnquartiere, leben gutverdienende Jungunternehmer neben Menschen, die arbeitslos geworden sind, stehen herausragende Kultureinrichtungen neben Schulen, deren Schüler kaum die deutsche Sprache beherrschen.

Als SPD in Mitte stehen wir dafür, dass die Bezirkspolitik unmittelbar den hier lebenden Menschen zugute kommt. Und wir tragen Sorge, dass die Politik auf soziale Gerechtigkeit achtet und die Chancengleichheit der Menschen wahrt. Unser besonderes Augenmerk gilt dabei denen, die mehr als andere auf Unterstützung angewiesen sind.

An erster Stelle steht die Schaffung von Arbeitsplätzen. Mit der Einrichtung des JobCenters hat der Bezirk ein wirkungsvolles Instrument geschaffen, Arbeitssuchenden berufliche Möglichkeiten und Perspektiven aufzuzeigen. Die finden sich insbesondere in den kleinen und mittleren Betrieben. Diese unterstützt der Bezirk durch zügige Genehmigungen.

Grundvoraussetzung für berufliche Chancen ist gute Bildung. Mit der flächendeckenden Einführung von Ganztagsschulen und einem breit aufgestellten Angebot in der Kinder- und Jugendarbeit schaffen wir eine gute Ausgangsposition auch für Kinder nichtdeutscher Herkunft. Das Beherrschen der deutschen Sprache ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Schul- und Berufsausbildung und für ein gedeihliches Zusammenleben verschiedener Nationalitäten in den Wohngebieten unerlässlich.

Für unsere Menschen

Im eigenen Kiez gerne leben - dass wollen alle. Dazu gehört für die SPD eine gute Infrastruktur. Der öffentliche Personennahverkehr muss gut erreichbar sein. Das gilt auch für Schulen, Freizeit- und Sporteinrichtungen sowie Parks. Die ortsnahe Gesundheitsversorgung bleibt wichtig. Alle wollen sich sicher und in guter Nachbarschaft fühlen. In einigen Wohnvierteln bemühen sich mit gutem Erfolg Quartiersmanager um ein besseres Miteinander und wirken damit einer Verwahrlosung entgegen.

Dies sind für die SPD Mitte und für mich die zentralen Aufgaben und Herausforderungen im Bezirk. Allerdings steht die Kommunalpolitik in Berlin unter zwei entscheidenden Einschränkungen: Viele bezirkliche Angelegenheiten werden vom Senat entschieden. Und die Notlage der öffentlichen Haushalte schränkt die Handlungsmöglichkeiten der Politik zusehends ein. Auch in der kommenden Wahlperiode wird es zu schmerzhaften Einschnitten kommen. Für die SPD ist es Aufgabe und Verpflichtung, dass dies in sozialer Verantwortung und mit Augenmaß geschieht. Mit nachbarschaftlichem Engagement lässt sich auch bei schwieriger Kassenlage manches erreichen. Wir ermuntern alle Bürgerinnen und Bürger, sich für ihren Kiez zu interessieren und sich im Sinne guter Nachbarschaft zu betätigen.

Ich stehe für eine soziale Politik in Mitte. Wir sind die Visitenkarte Deutschlands, aber wir sind auch der Bezirk Berlins, in dem über 300.000 Menschen leben. Dafür arbeite ich und die SPD Mitte. Machen Sie mit, es lohnt sich! Für uns und die Menschen, die bei uns leben und die uns besuchen.